– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Mitte, lädt LeipzigerInnen zur nächsten Sitzung des Gremius am 5. Mai 2011 ein – BürgerInnen haben die Möglichkeit des Gehörtwerdens

Am 5. Mai 2011 hält der Stadtbezirksbeirat Mitte ab 18 Uhr im Neuen Rathaus (Zimmer 495) seine nächste Sitzung ab. Die Sitzungen aller Leipziger Stadtbezirksbeiräte sind grundsätzlich öffentlich. Vertreter der Fachämter und Stadträtinnen wie Stadträte der Fraktionen erläutern in diesen Gremien ihre Vorlagen bzw. Anträge, den jeweiligen Stadtbezirk betreffend. Die LeipzigerInnen haben in den Sitzungen die Möglichkeit, ihre Hinweise und konstruktive Anregungen zu den zu erörternden Angelegenheiten kundzutun. Sie können auch Fragen stellen.

Elschner: „Die BürgerInnen Leipzigs haben so die Möglichkeit des Gehörtwerdens. Ich möchte sie deshalb ausdrücklich einladen, denn die BürgerInnenmeinung ist den Mitgliedern des Stadtbezirksbeirates wichtig. Auch wenn die Voten eines Stadtbezirksbeirates „nur“ Empfehlungen aufgrund der beratenden Funktion des Gremiums sind und deshalb keine Bindungswirkung entfalten, so können diese durchaus Einfluss auf Verwaltungshandeln und Stadtratsentscheidungen haben.“

Aus Sicht Elschners verspricht die kommende Sitzung des Stadtbezirksbeirates Mitte auch für die LeipzigerInnen besonders informativ und interessant zu werden. Der Stadtbezirksbeirat Mitte wird sich unter anderem mit der Standortfrage zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal, dem geplanten Wettbewerbs- und weiteren Bürgerbeteiligungsverfahren sowie in diesem Zusammenhang auch mit der beabsichtigten Teilumbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes in „Platz der friedlichen Revolution“ beschäftigen. Ebenso wird das Gremium die seitens der Verwaltung beabsichtigte Schließung des im Zentrum Ost gelegenen offenen Freizeittreffs „Zirkel“ diskutieren. Auch wird die ab 1. Juni 2011 zuerst für ein Jahr beabsichtigte probeweise Einführung des sogenannten Kombitickets für den Besuch des Leipziger Zoos und des Gondwanalandes beraten. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zur Entspannung der Verkehrssituation rund um den Zoo im Hinblick auf die Eröffnung des Gondwanalandes in der Vergangenheit immer wieder die Einführung des Kombitickets gefordert.

Auch Containerschule am Robert-Koch-Platz wird wieder Thema sein

Die bisherige Außenstelle des Hortes der Lessingschule am Robert- Koch-Platz (Waldstrassenviertel) soll in einen eigenständigen Hort umgewandelt werden, denn die Schule wird mit dem Schuljahr 2011/2012 eigenständig sein. „Da dem Leipziger Grundsatz entsprechend an jeder Schule auch ein Hort zu betreiben ist, wird das Ansinnen der Stadtverwaltung von den bündnisgrünen Stadtbezirksbeiräten angesichts steigender Schülerzahlen insgesamt begrüßt“, so Elschner. Doch in diesem Zusammenhang wollten die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Mitte in der April- Sitzung auch wissen, wie es um die Übergangslösung für die 2010 aufgestellte Containerschule bestellt sei. „Deshalb haben wir in der letzten Sitzung einstimmig beschlossen, das Thema in der Mai-Sitzung erneut aufzurufen. Ich erwarte mir nun Antworten zu folgenden Fragen: Ist die Stadt hinsichtlich eines geeigneten Standortes für den notwendigen Schulneubau im Waldstrassenviertel mittlerweile fündig geworden?

Wann kann voraussichtlich mit dem Baubeginn des neuen Schulgebäudes gerechnet werden? Wie sieht es hinsichtlich der Finanzierung des Baus auch mittels Fördermitteln grundsätzlich aus?“ Der Stadtbezirksbeirat hatte 2010 nach zahlreichen Protesten von Betroffenen dafür votiert, die Übergangslösung zeitlich zu befristen. In der Stadtratssitzung vom 20. Januar 2010 mochten sich Oberbürgermeister Jung und Bürgermeister Fabian (beide SPD) nicht auf eine zeitliche Befristung angesichts der Fördermittelsituation festlegen.

Stadtbezirksbeirat wird sich mit der Verkehrsführung im Musikviertel beschäftigen

Elschner findet es gut, dass VertreterInnen der Bürgerinitiative Musikviertel ihre Teilnahme an der Sitzung ihm gegenüber angekündigt haben, denn es wird am 5. Mai 2011 auch um die Verkehrsführung im Musikviertel angesichts der Zunahme des Durchgangs- wie Schwerlastverkehrs gehen. „Ich bin mir sicher, alle Mitglieder des Stadtbezirksbeirates werden bei der Erörterung der Problematik interessiert daran sein, noch mehr über den von Anwohnern der Karl-Tauchnitz-Straße gestellten Antrag auf Lärmschutz zu erfahren.“ Elschner erhofft sich, dass in der Sitzung auch die aktuellen Ergebnisse der jüngst durchgeführten Verkehrslärmberechnung für die Karl-Tauchnitz- Straße vorgestellt werden. Des Weiteren seitens der Verwaltung zu der Frage Stellung genommen wird, ob und welche Konsequenzen aus dem Ergebnis der Untersuchung zu ziehen sind. Herr Michael Jana, Behördenleiter der Leipziger Verkehrsbehörde, hatte erst jüngst dem MDR gegenüber mitgeteilt, dass die Untersuchungsergebnisse nun vorliegen.

Streitfall „Straßenumbenennung Eggebrechtstraße“ steht ebenfalls auf der

Tagesordnung

Straßenumbenennungen sind normalerweise nichts Ungewöhnliches. Sie können aber manchmal durchaus Konfliktpotential haben. Auch zu Protesten kann es kommen. Der inhaltlich berechtigten Kritik an der Umbenennung der Eggebrechtstraße in Landsteinerstraße von Seiten einiger Stadträte und des MDR Figaro-Programmchefs schließt sich Elschner an. Elschner erinnert sich zudem: „Erst im Januar 2010 votierte der Stadtbezirksbeirat Mitte deutlich mit 8 Stimmen bei einer Enthaltung durch einen CDU-Vertreter für die Benennung der Straße zwischen der Zwickauer Straße und dem Kleingartenverein „Tiefland“ in unmittelbarer Nähe der Media City nach dem Journalisten Axel Eggebrecht.“

Elschner kann sich nur schwer mit der Idee anfreunden, dass der mit der geplanten Straßenumbenennung dann abgelegte Straßenname „Eggebrechtstraße“ vorerst in den sogenannten Straßennamenvorrat der Stadt Leipzig abgelegt werden soll. Wenig tröstlich ist für ihn auch die Absicht der Stadtverwaltung, den Fall „Eggebrecht“ vordringlich durch baldige Wiedervergabe zu behandeln. Seiner Ansicht nach sollte, wenn es zur Umbenennung der Straße kommt, zeitgleich eine andere noch unbenannte Straße nach Axel Eggebrecht benannt werden, die wieder eine räumliche Verbindung zum Medienstandort damals wie heute herstellt. Nur so könne die Stadt Leipzig mit einem „blauen Auge“ in der Angelegenheit davon kommen.