Liveticker-Berichterstattung Ratsversammlung 2. und 3. März

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch zu den kommenden Ratsversammlungen am 2.3. (reguläre Sitzung) und 3.3. (Beschlussfassung über den Haushalt 2011) bietet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Liveticker-Berichterstattung aus dem Stadtrat. Hier die Vorankündigung der Themen, zu den wir live berichten werden.

Aus der Ratsversammlung am 2. März 2011 berichten wir live zu folgenden Themen
 

Ø Mandatsveränderung bei der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausscheiden  von Stadtrat Arnold Winter (WVL) / Verpflichtung von Herrn Udo Berger (Liste WVL) als neuer Stadtrat

 Ø Antrag der FDP-Fraktion: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter besonderer Berücksichtigung der verkehrlichen Problematik im Umfeld von Sportforum und Zoo/Gondwanaland

 Ø Wiederbestellung der Geschäftsführer der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)

 Ø Ausstieg der Stadt Leipzig aus der Sachsen-Finanzgruppe

 Ø Bau des Trainingszentrums am Cottaweg durch den RasenBallsport Leipzig e.V. sowie Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem RB Leipzig e.V. 

 Ø Zukunft und Finanzierung der Sportbäder in Leipzig

 Ø Kürzung des Zuzugsbonus für Studenten / Hierzu: Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhöhung des Zuzugsbonus

 Ø Jubiläum "800 Jahre Thomana" im Jahr 2012

 Ø Doppeljubiläum 2013: 200 Jahre Völkerschlacht, 100 Jahre Völkerschlachtdenkmal

 Ø Modellprojekt Bürgerarbeit – Schaffung von 500 Bürgerarbeitsplätzen

Wenn Sie Interesse haben, einmal im Monat vor der jeweiligen Ratsversammlung über die Themen unserer Berichterstattung informiert zu werden, bitten wir Sie um eine kurze Nachricht an gruenefraktion@leipzig.de!


Die Ratsversammlung vom 3. März 2011 wird ganz im Zeichen der Beschlussfassung des städtischen Haushaltsplan 2011 stehen

 Ø Beschlussfassung zur Grundsteuererhöhung

 Ø Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern

 Ø Beschlussfassung zu Änderungs- und Ergänzungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte:

 

Wir berichten ausgewählt unter anderem über die Beschlussfassung folgender Anträge:

 >> Anträge zum Naturkundemuseum (CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Sicherung der Betreibung des Naturkundemuseums

 >> Anträge zum soziokulturellen Zentrum „Der Anker“ (verschiedene Stadträte) – finanzielle Absicherung der Weiterführung von Sanierungsmaßnahmen

  >> Anträge zur Erhöhung der Zuschüsse für Kulturvereine (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke., FDP-Fraktion) – Bereitstellung von weiteren 300.000 €

>> Antrag  „Solaroffensive auf kommunalen Dächern“ (CDU-Fraktion) – Bereitstellung von 50.000 € für die Erstellung eines stadtweiten Solardachkatasters

>> Anträge "Erhöhung des Zuschusses an die Sportbäder Leipzig GmbH" (verschiedene Stadträte) – Bereitstellung von weiteren 300.000 €

>> Antrag von Stadtrat Wolfram Leuze (Bündnis 90/Die Grünen auf Grundlage Sportausschuss): „Zuschüsse an Sportvereine und Bauinvestitionen“ – Bereitstellung von 150.000 €

>> Antrag „Förderung von Vereinen und Verbänden im Gesundheitsbereich“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Sicherstellung der weiteren Arbeit von AIDS-Hilfe, Schwangerenkonfliktberatung
>> sowie der Bereitstellung von Angeboten im Bereich der Suchtprävention (auch Fraktion Die Linke.) – Bereitstellung von weiteren insgesamt 13.650 €

>> Anträge zu Vereinen und Verbänden des Sozialbereichs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.) – Sicherstellung der weiteren Arbeit des Antidiskriminierungsbüros, des Rosa Linde e.V., des Projektes GeKomm-Gesundheit braucht Kommunikation beim Caktus e.V., des RAA, des Alter, Leben und Gesundheit e.V., der Ökumenischen Bahnhofsmission sowie der Ökumenischen Kontaktstube „Oase“ und des Teekellers „Oase“ – Bereitstellung von weiteren 140.000 T €

>> Anträge „Förderung Vereine und Verbände Jugendamt“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, Jugendhilfeausschuss) – 250.000 T € für dem Erhalt des soziokulturellen Zentrums „Die Villa“, die finanzielle Absicherung internationaler Projekte für Kinder und Jugendliche, des offenen Treffs von Halle 5 e.V. sowie dem BAFF des Bachviertel e.V.

>> Anträge zum „KAOS e.V.“ (Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion) – Beginn für die Sanierung

>> Anträge zur Städtebauförderung (SPD-Fraktion – auch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Anträge „Zusätzliche Mittel für Investitionsprogramme – Bereitstellung von weiteren insgesamt 2.500.000 €    

>> Anträge zu Vereinen und Verbänden im Umweltbereich inkl. Sicherung Auwaldstation (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch Fraktion Die Linke., Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln, verschiedene Stadträte) – weitere 30.000 € für die Verbesserung von Umweltinformation und -bildung durch Umweltvereine

>> Antrag „Planungsmittel für Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Südplatz und Wilhelm-Leuschner-Platz“ (Fraktion Die Linke.)

>> Antrag „Erhöhung der Mittel für die Sportförderung“ (Mitglieder des FA Sport) – Bereitstellung von weiteren 150.000 €

>> Antrag Weiterfinanzierung „Radio Blau“ (Fraktion Die Linke.) – Bereitstellung von 15.000 €

>> Anträge zum „Zuschuss Stadtgarten Connewitz“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, einzelne Stadträte) – Existenzsicherung des Stadtgartens – Bereitstellung von weiteren 15.000 €

>> Antrag „Schließung des Stadtbüros in der Katharinenstraße“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Bürgerinformation bzw. -kommunikation künftig in stadteigenen Räumen und Einsparung der Mittel

>> Antrag „Sitzgelegenheiten in der Innenstadt“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Statt 45.000 € für die Ausstattung der Rathauskantine, 45.000 € zur Finanzierung von innerstädtischen Sitzgelegenheiten

>> Antrag „Finanzierung der Einführung eines Jugendstadtbezirksbeirates“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – 25.000 € zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses

>> Anträge „Förderung des Baus und Sanierung der Radwege“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – 150.000 € zur Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele der Stadt, der Verpflichtungen aus dem Luftreinhalteplan sowie des bestehenden und dem neuen, gerade in der Öffentlichkeitsbeteiligung befindlichen Radverkehrsentwicklungsplanes

>> Antrag "Schaffung von Sozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“ (SPD-Antrag)

In das weitere Beratungsverfahren sollen folgende Anträge verwiesen werden:
>> Antrag „Neubau der Sporthalle Rabet“ (SPD-Antrag)
>> Antrag "Zukunftskonzept für das Naturkundemuseum" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
>> Antrag „Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegsanierung“ (verschiedene Stadträtinnen) – Bereitstellung von 1 Mio. €
>> Antrag „Sicherung des Freizeittreffs CRAZY“ (verschiedene Stadträte)

Abschließend werden folgende Beschlüsse gefasst:
Ø        Beschluss des Stellenplanes
Ø        Beschluss des Verwaltungshaushaltes
Ø        Beschluss des Vermögenshaushaltes
Ø        Beschluss der Haushaltssatzung

Wenn Sie Interesse haben, einmal im Monat vor der jeweiligen Ratsversammlung über die Themen unserer Berichterstattung informiert zu werden, bitten wir Sie um eine kurze Nachricht an gruenefraktion@leipzig.de!

 

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