„Der Krater am Ende des Tunnels“ – Anmerkungen zu den Verkehrsdiskussionen in Leipzig

Die zahlreichen Diskussionen in der Stadt zu den Fragen des Verkehrs machen das ganze Ausmaß einer verfehlten Verkehrspolitik in den letzten Jahren deutlich.

Die Straßensituation, die wie jetzt und sonst in zyklischen Abständen für Diskussionen sorgt, ist dabei ebenso Symptom der Krise wie das Flickwerk im Bereich Luftreinhalteplan, wie es sich gerade im Musikviertel als Problem manifestiert. Auch die Diskussion um die Fahrradführung um den Ring und die Parkprobleme im Waldstraßenviertel und Schleußig machen das Scheitern der Verkehrspolitik in Leipzig mehr als deutlich.

„Leipzig braucht ein entschiedenes Handeln im Bereich Verkehr. Das Klein- klein der letzten Jahre, das nur auf die jeweils gerade aktuellen kleinteiligen Probleme ausgerichtet war, hat die Situation nicht verbessert sondern verschlimmert“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig.

Seit Jahren besteht das Problem, dass Beschlüsse, wie etwa der Beschluss die Verkehrsbedeutung des Ringes zu reduzieren oder Ansätze aus dem alten Luftreinhalteplan nicht umgesetzt, oder nur halbherzig angegangen werden.

 „Es fehlt in dieser Stadt an Mut“, kritisiert Kasek das Handeln der Verwaltung. Insbesondere der Verwaltungsspitze in Gestalt des Oberbürgermeisters ist anzumerken, dass es kein Interesse an einer grundsätzlichen Änderung der Situation gibt.

„Die Verkehrspolitik in der Stadt ähnelt der Fahrt durch einen Tunnel an dessen Ende ein Krater wartet, während der Fahrer die ganze Zeit auf die Schönheit des Tunnels hinweist.“, so Kasek.

Das mit der vorhandenen Situation die Attraktivität der Stadt für Investoren und Bürger leide, scheint hier offensichtlich nicht klar zu sein.

„Es kann kein Abwarten mehr geben und keine Singulärdiskussionen, Leipzig braucht einen umfassend integriertes Verkehrsmanagement, mit der klaren Zielstellung den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu senken.“, so Kasek. Dies sei jetzt die Diskussion die geführt werden müsse. Es sei in dem Zusammenhang mehr als müßig jedes Jahr nach dem ersten Frost über die Schlaglöcher zu diskutieren, denn diese sind nur Symptom einer umfassenden Krise.

 BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN fordern daher, dass die bestehenden Konzepte zukünftig entschieden umgesetzt werden, dass der Anteil des Motorisierten Individualverkehrs deutlich gesenkt wird, das ein integriertes umfassendes Verkehrsmanagementsystem, welches auch ein Parkflächenmanagement für die Kernstadt enthalten muss, erstellt wird. Es muss endlich eine Prioritätensetzung deutlich werden.

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