„Das Erwachen der Siebenschläfer -Anmerkungen zum Stadtparteitag DIE LINKE Leipzig“

 „Wir nehmen interessiert zur Kenntnis, dass DIE LINKE sich inzwischen auch zur Umweltpolitik bekennt“, merkte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher der von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig, in Bezug auf den Stadtparteitag der Linken an. Wie bei einem Siebenschläfer gestaltet sich die Phase des Erwachens jedoch äußerst langwierig. Es bleibt daher abzuwarten, ob DIE LINKE die gesteckten, keineswegs ambitionierten Ziele tatsächlich umsetzen wolle.

„In der Vergangenheit hat sich DIE LINKE bislang nicht mit umweltpolitischen Themen profiliert, was mutmaßlich dem Umstand geschuldet ist, dass Umweltpolitik kein populistisches Thema ist“, gab Kasek bissig zu Protokoll.
„Auch ist es eine durchaus bemerkenswerte Leistung sich bereits jetzt Gedanken zu machen, wie der CO²-Ausstoss reduziert werden kann, da war selbst die Schwarz-Gelbe Bundesregierung schneller.“

Zumal DIE LINKE in der Vergangenheit auch mit dafür gesorgt hat, dass sich die Emissionen gerade im Verkehr nicht positiver entwickelt haben, in Erinnerung sei hier die Position zur fahrradfreien Innenstadt. Auch die Aussagen des Umweltbürgermeisters muten in diesem Zusammenhang seltsam an. „Es reicht nicht aus festzustellen, dass man die Ziele nicht erreichen wird, zu fragen ist auch, warum das der Fall ist. Und da gilt zuerst einmal vor der eigenen Haustür zu kehren.“, so Kasek.

Möglicherweise hänge ja die wenig positive Entwicklung damit zusammen, dass die Herrn Rosenthal unterstellte Verwaltung Beschlüsse nicht umsetzt. Es sollte aller zwei Jahre zum Beispiel einen Bericht über die Klimaschutzziele der Stadt geben oder eine regelmäßige Abrechnung der Umweltqualitätsstandards. Beides findet nicht regelmäßig statt. Die Verkehrsbedeutung des Ringes soll schon seit Ende der 90er Jahre reduziert werden: nicht umgesetzt. Bei der Einrichtung eines Solarkatasters fehlt das nötige Engagement in der Verwaltung.

Vielleicht seien die Aussagen so zu verstehen, dass Herr Rosenthal sein eigenes Scheitern im Amt einräumt und auf diese Art und Weise seinen Rücktritt vorbereiten will, mutmaßt Kasek. Herrn Rosenthals Aussagen machen darüber hinaus deutlich, dass es an der Zeit ist, das Umweltmanagement in Leipzig endlich auf gesunde Füsse zu stellen.

Die Angriffe gegen LVB und Stadtwerke sind darüber hinaus unsachlich. Die Stadtwerke haben in den letzten Jahren sehr viel Geld im Bereich der Erneuerbaren Energien investiert und im Privatkundenbereich eine Abdeckung mit Ökostrom von 70%, was deutschlandweit für ein kommunales Unternehmen ein beachtlicher Wert ist. Die LVB decken demgegenüber die Kosten zu 75% alleine und halten dafür ein vernünftiges Angebot vor. „Auch wir wünschen uns, dass das Angebot verbessert wird und die Preise nicht weiter steigen, aber man kann nicht alles fordern und keine Vorschläge zur Kostendeckung unterbreiten, das ist reiner Populismus:“

Dennoch freuen wir uns, dass DIE LINKE BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Zukunft stärker bei der Umsetzung der Umweltziele unterstützen wird. Wir werden DIE LINKE bei Gelegenheit immer wieder auf ihre eigenen Ziele hinweisen. Gerade wenn es dann um Beschlüsse im Stadtrat geht, etwa bei der Frage ob das Dach des Centraltheaters erneuert und damit ernergieeffizient gedämmt werden soll. Zuletzt hat DIE LINKE genau diesen Antrag abgelehnt.

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