Ratsfraktion: Reflexe sind keine Politik – Diskussion zur Misswirtschaft im Kulturbereich

Reflexartig wird bei jeder Haushaltsdiskussion die Kultur ins Spiel gebracht. Wenn jetzt die CDU, um ihre Einsparforderungen zu untermauern, Worte wie „Misswirtschaft“ gebraucht wirft das nicht zuletzt auch ein Bild auf die hiesige CDU-Fraktion. In den entsprechenden Ausschüssen und Gremien wurden bisher wohlweislich keinerlei Vorwürfe erhoben. Die in den Kontrollgremien der großen Häuser sitzenden CDU – Fraktionäre müssen sich fragen lassen, warum sie nicht Alarm geschlagen haben, wenn ihnen Kenntnisse von Misswirtschaft vorlagen.

Das Herr Rothkegel gleich mal 10 Millionen bei der Kultur einsparen will, und dies auch wieder reflexartig an der Verwaltung der Häuser festmacht, zeigt die Konzeptionslosigkeit und erschreckende Unkenntnis der Sachlage. Während die FDP mit alten Kamellen wie Kooperationen wenigsten noch den Ansatz von Ideen erkennen lässt, geht eine Einsparung von 10 Millionen nicht ohne Schließung eines Hauses. Wenn die CDU dies will, so soll sie das auch so sagen. Wir wenden uns gegen jede pauschale Streichorgie. In der Kultur kann dies nur noch auf Kosten der Arbeitsfähigkeit geschehen. Die Kultur in Leipzig ist nicht nur ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor, sondern gehört zur Identität Leipzigs. Weitere radikale Kürzungen bedeuten nicht nur an der Substanz der Häuser, sondern auch an der Leipzigs zu rütteln.

Die Fraktion Bündnis90/Grüne arbeitet an konstruktiven Vorschlägen wie auch in der Kultur gespart werden kann, lehnt aber alle Vorschläge ab, die die Substanz der Kultur in Leipzig gefährden.


Stadtrat Ansgar König

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