Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Leipzig fordert die Stadtverwaltung auf, die IT Strategie der Stadt hinsichtlich Einsparungen durch den Einsatz von Freier Software (Software mit freien Lizenzen und offenem Quellcode) – z.B. bei der Neuausstattung von Leipziger Bildungseinrichtungen mit IT-Technik und bei künftigen Projekten – zu überprüfen.
Anlass dieses Antrages ist der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 07.04.2010, dem zufolge die Leipziger Schulen und Horte bis 2012 mit neuer IT-Technik – mit 634 Rechnern für insgesamt geplante 529.100 € – ausgestattet werden, die von der Firma Lecos bezogen wird.
„Angesichts knapper öffentlicher Kassen muss jede Sparmöglichkeit in Betracht gezogen werden. Laufende und zukünftige IT-Projekte der Stadt müssen deswegen daraufhin geprüft werden, inwieweit Einsparungen, z.B. durch den Einsatz Freier Software, möglich sind. Aus unserer Sicht ist gerade im Bereich Software noch nicht alles getan worden um einen größtmöglichen Einspareffekt zu erzielen“; so Vorstandssprecher des Kreisverbandes Jürgen Kasek
„Weiterhin muss auch geklärt werden, ob durch die ausschließliche Beschaffung städtischer IT-Technik, über die stadteigene Firma Lecos, in der Verwaltung der Stadt Leipzig eine einseitige technologische und wirtschaftliche Abhängigkeit von bestimmten Soft- und Hardware-Produkten entsteht.“, so der Medienpolitische Sprecher des Kreisverbandes Jens Reichmann.
„Es steht zu befürchten, dass durch die Geschäftsinteressen und eine eventuelle Bindung von Lecos an z.B. Microssoft, it-basierende Verwaltungsvorgänge von einem einzigen Softwareanbieter beeinflusst, oder sogar beherrscht werden. Wenn zum Beispiel die Software dieses einen Herstellers, Zeitpunkt und Preis von Softwareaktualisierungen vorgibt, ohne die eine Arbeit mit der jeweiligen Software nur noch bedingt möglich ist, kämen dadurch weitere, nicht zwingend notwendige, Kosten auf die Stadt zu.“, argumentiert Reichmann weiter.
Mit dem Ergebnis dieser Prüfungen sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, den städtischen IT-Bereich zukünftig, durch gezielte grüne IT-Politik, an der Haushaltskonsolidierung der Stadt Leipzig zu beteiligen.
Ansprechpartner
Jürgen Kasek; Vorstandssprecher
Jens Reichmann, Medienpolitischer Sprecher des Kreisverbandes
- Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig - 
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