– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig kommt an diesem
Sonnabend in Leipzig zu einem Stadtparteitag zusammen. Neben der
inhaltlichen Debatte zur Sozial- und Finanzpolitik soll auch ein neuer
Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt werden.

Mit dem Leitantrag „Sozialer Neuaufbruch statt schwarz-gelbe
Verantwortungslosigkeit“ wird der Parteitag eröffnet. Unter anderem
fordert das Papier eine Qualitätsoffensive im Bereich der Bildung.
Diese habe auch vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzkrise oberste
Priorität, so Vorstandssprecher Jürgen Kasek.

Auch die kommunale Finanzpolitik soll näher beleuchtet werden. Sachsen
müsse genügend Gelder für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung
stellen, damit die Kommunen die ihnen übertragenen Pflichtaufgaben
erfüllen können, fordern die Leipziger GRÜNEN. Denn durch das
Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung habe sich die
ohnehin angespannte Kassenlage weiter verschlechtert.

Als Vorstandssprecher kandidiert erneut der bisherige Amtsinhaber
Jürgen Kasek. Die bei den GRÜNEN übliche Doppelspitze könnte durch die
Rechtsanwältin Stefanie Gruner vervollständigt werden, die sich auf
das derzeit nicht besetzte Amt der Vorstandssprecherin bewirbt. Holger
Haugk, Mitarbeiter des Grünen Europabüros Sachsen/Thüringen in Leipzig
und seit Juli 2009 Schatzmeister des Kreisverbandes, tritt erneut für
diese Position an.

„Bei uns stehen Themen und Inhalte im Vordergrund, nicht Personalien“,
erläutert Vorstandssprecher Jürgen Kasek die Reihenfolge der
behandelten Themen.

Als Gäste werden unter anderen Antje Hermenau, die
Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im sächsischen Landtag, und die
Bundestagsabgeordnete Monika Lazar erwartet.

Der Stadtparteitag beginnt Sonnabend, 10 Uhr, im Froschcafé in der
Thomasiusstraße in Leipzig.

Jürgen Kasek; Vorstandssprecher