– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Leipzig

Vierzig Millionen Menschen befinden sich nach Schätzungen des Flüchtlingshochkommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) weltweit auf der Flucht. Ihr Leben in der Heimat ist derzeit aufgrund von Verfolgung, staatlicher Repression, Bürgerkriegen und Hungersnöten nicht mehr sicher.
Das UN-Kommissariat versucht, die Flüchtlinge aus der Notlage provisorischer Lager zu befreien und dauerhafte Lösungen für ihre Zukunft zu finden. Da die bevorzugte direkte Rückkehr ins Heimatland häufig nicht realisiert werden kann, wird die Möglichkeit der „Neuansiedlung“ (Resettlement) und dauerhaften Integration der Flüchtenden in aufnahmebereiten Staaten geprüft.
Dazu braucht es aber den Willen von Staaten, sich für die regelmäßige Aufnahme von Flüchtlingen zu verpflichten. Anders als die USA, Kanada, Australien, Brasilien oder Chile gehört Deutschland bisher nicht zu den Staaten, die in Zusammenarbeit mit dem UNHCR ein dauerhaftes Neuansiedlungsprogramm umsetzen. Auch im aktuellen Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist dazu nichts vermerkt.

Daher fordert die 2008 gegründete SaveMe-Initiative, dass Deutschland am UN-Resettlement- Programm teilnehmen und jedes Jahr kontinuierlich ein Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen solle.
Die GRÜNE JUGEND Leipzig unterstützt die SaveMe- Kampagne vor Ort. „Wir fordern die Leipziger StadträtInnen auf, sich per Beschluss den Forderungen der Kampagne anzuschließen, um so ein Umdenken in der Bundespolitik zu erreichen“, erklärt Norma Tiedemann von der GRÜNEN JUGEND Leipzig. „Ziel solle dabei nicht die bloße Neuansiedlung, sondern die Chance auf dauerhafte Integration durch den Zugang zum Arbeitsmarkt und Integrationskursen, das Anrecht auf Sozialleistungen und eine generelle Aufenthaltssicherheit sein“ ergänzt Vorstandsmitglied Martin Biederstedt .

Wir möchten darauf hinweisen, dass sich jeder in dieser Stadt am Flüchtlingsschutz anhand von Initiativen beteiligen kann. Wir haben die Möglichkeiten, das akute Leid der Flüchtlinge zu lindern und ihnen eine Zukunftsperspektive zu geben. Die europäische Abschottung der letzten Jahre und die sinkenden Zuzugszahlen in Deutschland weisen in die falsche Richtung.

Wer weitere Informationen sucht oder ebenfalls seine Solidarität mit der Kampagne erklären möchte, schaut am besten auf die Seite www.save-me-leipzig.de!

Für Rückfragen stehen zur Verfügung:

Norma Tiedemann
Martin Biederstedt martin.biederstedt((at))gmx.de